Rechtsprechung
| OLG Hamm, 04.11.1988 - 9 U 55/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streupflicht der Gemeinde
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823 Abs. 1
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 611
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 27.02.2004 - 9 U 220/03
Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Streupflicht ; Anscheinsbeweis bei …
Zu Unrecht bezieht sich der Kläger dazu auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (NJW-RR 1989, S. 611 f.), das wegen der eingeschränkten auftauenden Wirkung von Steinsalz (Natriumchlorid) eine Gemeinde für verpflichtet gehalten hatte, dem gestreuten Split entweder Magnesiumchlorid oder Kalziumchlorid beizumischen. - OLG Brandenburg, 29.05.2007 - 11 U 158/06
Schadensersatz wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht: Sturz wegen eines …
Die Streupflicht beinhaltet grundsätzlich neben der Schneeräumung bei Glätte das Streuen mit abstumpfenden Mitteln, bei besonders belebtem Verkehr unter Umständen mit auftauenden Streumitteln (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1989, 611). - OLG Brandenburg, 29.05.2007 - 1 U 158/06 Die Streupflicht beinhaltet grundsätzlich neben der Schneeräumung bei Glätte das Streuen mit abstumpfenden Mitteln, bei besonders belebtem Verkehr unter Umständen mit auftauenden Streumitteln (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1989, 611 ).